Bitte lesen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die Rechts- und Risikohinweise sorgfältig durch, bevor Sie die Leistungen von Bavest Technologies GmbH nutzen. Die Rechts- und Risikohinweise bilden einen wesentlichen Bestandteil der AGB.
Durch Ihre Registrierung erkennen Sie die AGB, die Rechts- und Risikohinweise und die Datenschutzerklärung als für Sie verbindlich an.
Endbenutzer-Lizenzvertrag (EULA): Download
Stand: 01.11.2023
I. Allgemeiner Teil
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Bavest Technologies GmbH mit Sitz in Karslruhe, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim, Deutschland, unter HRB 733874 (nachfolgend „Bavest“ oder „Wir“) und den Nutzer:innen sowie Unternehmen (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“) in Bezug auf die Nutzung der Bavest API, Webseiten, mobilen Anwendungen und Anwendungen die in Zusammenarbeit/Kooperation mit jeweiligen Unternehmen entstehen (zusammen nachfolgend „Plattform“) einschließlich kostenpflichtiger Funktionen bzw. Leistungen sowie Abonnements, Kundenverträge und API Verträge anderer Art. Für den Betrieb der Plattform ist Bavest verantwortlich. Die Nutzung der Plattform begründet keine über diese AGB hinausgehende vertragliche Beziehung zu Bavest. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Nutzung oder der Zugriff der Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt, auch unabhängig von der Staatsangehörigkeit des Nutzers bzw. der Unternehmen.
2. Vertragsgegenstand und Nutzungsberechtigung
Bavest bietet Nutzern Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Preise, Indizes, allgemeine Marktdaten, Nachrichten, Bewertungen und Einschätzungen über Wertpapiere, Emittenten und Finanzmärkte sowie sonstige Informationen (nachfolgend „Inhalte“) auf der Plattform. Die auf der Plattform enthaltenen Inhalte dienen ausschließlich der Information der Nutzer und ersetzen eine persönliche Beratung nicht. Im Bavest Terminal und weiteren Plattformen können registrierte Nutzer ihre Wertpapierdepots („Depot“) bei einer Depotbank bzw. einem Wertpapierbroker („Broker“) mit der Plattform verknüpfen. Nach erfolgreicher Verknüpfung erhalten die Nutzer eine Übersicht über ihre Depots („Portfolio“). Die Nutzungsbedingungen der Portfolio-Funktion werden weiter unten näher geregelt. Die auf der Plattform enthaltenen Inhalte richten sich ausschließlich an Personen, die ihren dauerhaften Wohnsitz oder Unternehmenssitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder in Jurisdiktionen, in denen die Veröffentlichung oder der Zugang zu der Plattform rechtlich zulässig und nicht verboten ist. Personen, die von solchen rechtlichen Zugangs- oder Nutzungsverboten betroffen sind, wird es ausdrücklich untersagt, die Plattform zu nutzen. Jegliche Haftung für eventuelle Schäden im Zusammenhang mit einer unberechtigten Nutzung der Plattform und der darin enthaltenen Inhalte ist ausgeschlossen.
3. Keine Anlageberatung oder Anlagevermittlung
Die Inhalte auf der Plattform stellen keine Anlageberatung oder -empfehlung dar und sind kein Angebot zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten und sonstigen Anlageprodukten. Die Inhalte sind auch keine Werbung für Finanzinstrumente oder sonstige Anlageprodukte. Anleger:innen sowie Unternehmenskunden sollten selbst oder gemeinsam mit einem/r Anlageberater:in ein Bild über die eigene Risikobereitschaft- und tragfähigkeit, den eigenen Anlagehorizont und die eigenen Anlageziele verschaffen.
4. Sentimentanalyse
Eine Sentimentanalyse dient dazu, die Stimmung von Anleger:innen einzuschätzen und nachvollziehbar zu machen. Mithilfe von Sentiment Indikatoren werden nicht die Unternehmen und deren wirtschaftliche Daten analysiert, sondern gezielt das Verhalten der Anleger. Sentiment Indikatoren können auf ganz unterschiedliche Weise analysiert und interpretiert werden. Diese Indikatoren können keine gesicherten Schlussfolgerungen für oder gegen eine Anlageentscheidung bieten. Sie stellen keine Prognose über den Eintritt einer bestimmten zukünftigen Wertentwicklung der Wertpapiere dar und sind auch keine Anlageberatung bzw. –empfehlung und auch kein Rating im Sinne der EU-Ratingverordnung. Über die Plattform können keine Wertpapiere erworben oder veräußert werden. Daher bietet Bavest auch keine Anlagevermittlung an.
5. Keine Gewähr für Informationen
Bavest bezieht einige der auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, z. B. Kursdaten, Indizes und Preise, von externen Datenanbietern. Bavest übernimmt trotz sorgfältiger Beschaffung und Bereitstellung keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Inhalte. Für den Inhalt externer Inhalte, z.B. verlinkte Seiten Dritter, tragen ausschließlich die jeweiligen Anbieter und Betreiber die Verantwortung. Bavest haftet nicht für etwaige Schäden oder Verluste, die dem Nutzer direkt oder als Folgeschäden aus der Verwendung der zur Verfügung gestellten Inhalte entstehen. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit die Unrichtigkeit auf grobem Verschulden oder vorsätzlichen Verhalten der Bavest oder deren Erfüllungsgehilfen beruht.
6. Zeitversetzte Informationen
Kursinformationen können je nach Unternehmensvertrag sowie ausgewähltem Handelsplatz und Typ eines Wertpapiers unterschiedlich, z.B. ca. 10-20 Minuten zeitverzögert dargestellt werden. Die Kurs- und Marktinformationen werden durch technische Dienstleister von Bavest sowie unabhängige Datenanbieter zur Verfügung gestellt.
7. Risiken von Wertpapiergeschäften
Investitionen in Wertpapiere und Finanzprodukte sind mit Risiken verbunden und können neben Gewinnen auch zu erheblichen Verlusten des eingesetzten Kapitals führen. Näheres zu möglichen Risiken ist in den Rechts- und Risikohinweisen geregelt, die wesentlicher Bestandteil dieser AGB sind.
8. Widerrufsrecht
Sofern Sie den Vertrag als Verbraucher:in abschließen, steht Ihnen das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, die Nutzung der Plattform oder eines Abonnements binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Ihnen die Plattform oder das Abonnement zum Abruf bereitgestellt wurde oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Bavest Technologies GmbH, Ludwig-Erhard-Allee 10, 76131 Karlsruhe, E-Mail: support@bavest.co) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten abgebildete Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie das nachfolgend abgebildete Formular nutzen und zurücksenden an:
Bavest Technologies GmbH
Bahnhofplatz 12,
76137 Karlsruhe
E-Mail: support@bavest.co.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
II. Besonderer Teil
1. Registrierung und Vertragsschluss
Voraussetzung für die Nutzung der Inhalte sowie der kostenpflichtigen Funktionen der Plattform ist die erfolgreiche Registrierung auf der Plattform oder der Abschluss eines individuellen Vertrages mit der Bavest Technologies GmbH. Mit Abschluss der Registrierung oder der Unterschift des Vertrages kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Unternehmen/Nutzer und Bavest zustande. Mit der Registrierung oder Unterschrift bestätigt der Nutzer/ das Unternehmen, die AGB, die Datenschutzerklärung und die Risikohinweise zur Kenntnis genommen zu haben und diese anzunehmen bzw. ihnen zuzustimmen.
Ein Rechtsanspruch auf Eröffnung eines Benutzerkontos besteht nicht. Bavest behält sich vor, den Vertragsschluss im Einzelfall ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Handelt es sich bei dem Nutzer um ein Unternehmen im Sinne des § 14 BGB, ist der Nutzer verpflichtet, die Registrierung oder die Unterschrift des Vertrages persönlich oder durch einen Vertretungsberechtigten vorzunehmen. Ausdrücklich untersagt ist die Anmeldung eines Benutzerkontos oder die Unterschrift eines Vertrages für Dritte ohne deren Einverständnis. Die bei der Registrierung erforderlichen Angaben müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Änderungen der angegebenen Daten sind durch den Nutzer unverzüglich anzuzeigen bzw. zu aktualisieren.
2. Portfolio-Funktion
Einzelne Leistungen von Bavest, wie z.B. die Verknüpfung von Depots bei einem Broker mit der Plattform und die Nutzung einzelner Portfolio-Funktionen (nachfolgend „Portfolio-Funktion“) können kostenpflichtig sein. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung, die dauerhafte Verfügbarkeit oder eine bestimmte Funktion auf der Plattform, insbesondere im Zusammenhang mit der Portfolio-Funktion. Bavest behält sich das Recht vor, einzelne Funktionen und/oder die Nutzung der Portfolio-Funktion jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu beenden, insbesondere im Falle einer unberechtigten Anbindung eines fremden Depots.Die Broker, die eine Anbindung von Kundendepots mit der Plattform zulassen, werden auf der Plattform angezeigt. Die Verfügbarkeit eines Brokers hängt maßgeblich von den technischen Voraussetzungen für die Depotanbindung und die Bereitschaft des Brokers, Depotinformationen des Depotkunden an finAPI für die Nutzung der Portfolio-Funktion zu übermitteln, ab. Bavest übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die fortgesetzte Verfügbarkeit von Brokern. Bavest behält sich ausdrücklich das Recht vor, Broker jederzeit zur Liste der verfügbaren Broker hinzuzufügen oder zu entfernen. Wird ein Broker entfernt, wird auch Ihr Depot automatisch aus der Portfolio-Funktion entfernt, sodass aktuelle Depotinformationen über die Plattform-Funktion nicht mehr abrufbar sind.
Voraussetzung für die Nutzung der Portfolio-Nutzung ist der Abschluss einer separaten Nutzungsvereinbarung mit unserem Dienstleister finAPI GmbH, Adams-Lehmann-Straße 44, 80797 München („finAPI“), die Kontoinformationsdienste und Zahlungsauslösedienste im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes („ZAG“) erbringt und durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung („BaFin“) beaufsichtigt wird. Die Nutzungsvereinbarung mit finAPI („finAPI-Nutzungsvereinbarung“) wird von Bavest über eine Weiterleitungsfunktion technisch vermittelt, kommt jedoch ausschließlich zwischen finAPI und dem Nutzer zustande. Bavest ist nicht Vertragspartei der finAPI-Nutzungsvereinbarung.Bavest selbst erbringt keine Kontoinformationsdienste im Sinne des ZAG, ist kein Kontoinformationsdienstleister und unterliegt auch nicht der Aufsicht durch die BaFin.
Durch die finAPI-Nutzungsvereinbarung wird die Anbindung von Fremdbankkonten bzw. Depots der Nutzer ermöglicht. Auf der Grundlage der finAPI-Nutzungsvereinbarung werden von finAPI Depotinformationen unmittelbar aus dem Depot des Nutzers abgerufen und auf der Plattform angezeigt. Der Nutzer erhält eine Übersicht über ein oder mehrere mit der Plattform verknüpfte Depots. Der Nutzer kann sich außerdem den Gesamtwert des Portfolios, die Entwicklung des Gesamtportfolios oder einzelner Finanztitel anzeigen lassen und zusätzliche Informationen abrufen.
Der Nutzer ermächtigt Bavest auf Depotinformationen bei finAPI zuzugreifen, soweit sie für die Portfolio-Funktion erforderlich sind. Bavest ist berechtigt, diese Ermächtigung im Auftrag des Nutzers an finAPI zu übermitteln.
Bavest hat zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf Depots oder Depotzugangsdaten von Nutzern und wird nur auf solche Depotinformationen zugreifen, die bei finAPI gespeichert sind.
Über die Portfolio-Funktion können keine Wertpapiergeschäfte getätigt oder Order an einen Broker erteilt werden.
Nutzer dürfen nur eigene Depots mit der Plattform verknüpfen. Depots Dritter dürfen nicht mit dem Portfolio verknüpft werden. Gemeinschaftsdepots dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des anderen Depotinhabers angebunden werden.
Bavest behält sich das Recht vor, die Anbindung eines Depots jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Einzelne oder sämtliche Depots, die mit der Plattform verknüpft sind, können vom Nutzer jederzeit entfernt und auch wieder hinzugefügt werden.
Bavest ist nicht verantwortlich für die von finAPI nach Maßgabe der finAPI-Nutzungsvereinbarung erbrachten Leistungen. Bavest übernimmt keine Haftung für Handlungen und Unterlassen durch finAPI und keine Haftung für etwaige Schäden, die dadurch entstehen können. Bavest ist nicht für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer durch finAPI verantwortlich.
Nach jeder Sitzung sollten Sie sich von Ihrem Benutzerkonto auf der Plattform abmelden, um das Risiko eines unbefugten Zugriffs auf Ihre Depotinformationen zu vermeiden bzw. verringern.
Bavest übernimmt keine Verantwortung und haftet nicht für die Qualität, Richtigkeit, Aktualität, Verfügbarkeit und Vollständigkeit der Depotinformationen und sonstiger Informationen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Portfolio-Funktion oder anderweitig auf der Plattform angezeigt werden.
3. Informationen zu Finanzanalysen Die Inhalte auf der Plattform stellen keine Anlageempfehlungen oder Anlagestrategieempfehlungen („Finanzanalyse“) im Sinne des § 85 WpHG bzw. der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 dar, sofern nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet.Sofern es sich im Einzelfall um eine Finanzanalyse handelt, können die darin enthaltenen Informationen nicht als Angebot aufgefasst werden, Kapitalanlagen zu kaufen, zu verkaufen oder zu deren Kauf oder Verkauf aufzufordern. Sie sollen lediglich eine selbständige Anlageentscheidung des Kunden erleichtern und ersetzen nicht eine anleger- und anlagegerechte Beratung. Die zitierten Analysten-Empfehlungen sowie deren Einschätzung und Bewertungen reflektieren die Meinung des jeweiligen Verfassers bzw. der Verfasserin im Zeitpunkt der Erstellung und Ausarbeitung. Sie werden nicht von Bavest geprüft oder bewertet. Zur Überprüfung der in den Finanzanalysen enthaltenen Empfehlungen sollten Sie sich stets an eine(n) unabhängige(n), sachkundige(n) Anlageberater:in wenden.
Die Finanzanalysen sind vertraulich und werden ausschließlich registrierten Nutzern zur Verfügung gestellt. Es ist nicht gestattet, unsere Finanzanalysen ohne unsere Zustimmung anderen Personen als an die bestimmungsgemäßen Empfänger:innen weiterzugeben. Ohne Zustimmung von Bavest ist eine vollständige oder teilweise Vervielfältigung unzulässig.
Die Finanzanalysen basieren auf öffentlich zugänglichen Quellen (wie z.B. Bloomberg, Reuters und der Presse), die als zuverlässig gelten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass für Finanzanalysen auch Informationen verwendet werden, die teilweise vom Emittenten des Finanzinstruments stammen. Die jeweiligen Quellen werden in den Finanzanalysen regelmäßig angegeben. Bavest stellt die Finanzanalysen unverbindlich zur Verfügung. Die Informationen sind sorgfältig und nach dem letzten verfügbaren Stand zusammengestellt. Eine Gewähr für die Zuverlässigkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte übernimmt Bavest jedoch nicht. Bavest haftet nicht für etwaige Schäden oder Verluste, die dem Nutzer direkt oder als Folgeschäden aus der Nutzung solcher Informationen, Meinungen und Prognosen entstehen.
Die historische Entwicklung eines Finanzinstruments ist kein Hinweis auf seine zukünftige Wertentwicklung.
Die Verbreitung von Finanzanalysen kann in einigen Jurisdiktionen nach dem dort anwendbaren Recht beschränkt oder verboten sein.
4. Hinweis auf mögliche Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Finanzanalysen Die Erstellung von Finanzanalysen erfolgt stets unabhängig durch Analyst:innen (nachfolgend „Analyst“). Der Inhalt der Finanzanalysen wird nicht durch den Emittenten des analysierten Finanzinstruments beeinflusst. Es ist nicht auszuschließen, dass die Finanzanalysen dem jeweiligen Emittenten möglicherweise vor Veröffentlichung informatorisch zur Verfügung werden, ohne dass im Anschluss wesentliche inhaltliche Änderungen vorgenommen werden.
Bavest trifft interne Maßnahmen, um möglichen Interessenkonflikten im Zusammenhang mit der Erstellung und Verbreitung von Finanzanalysen vorzubeugen und diese, sofern vorhanden, offenzulegen.
Bavest bzw. mit ihr verbundene Unternehmen können im Einzelfall eine Beteiligung an den Gesellschaften bzw. Emittenten, deren Wertpapiere Gegenstand der zur Verfügung gestellten Inhalte, insbesondere von Ansichten, Einschätzungen oder Bewertungen sind, halten. Auch Organe und Mitarbeiter:innen von Bavest können im Einzelfall möglicherweise Anteile am Emittenten oder Positionen an Wertpapieren oder Finanzprodukten, die Gegenstand von Bewertungen sind, halten. Organe bzw. Mitarbeiter:innen von Bavest können im Einzelfall zudem Aufsichtsratsfunktionen bei Emittenten wahrnehmen oder Vertrags- bzw. Kundenbeziehungen zu Emittenten unterhalten, deren Wertpapiere Gegenstand einer Finanzanalyse sind.
Die Vergütung von Analysten steht in keinem direkten oder indirekten Zusammenhang mit der Erstellung der Finanzanalyse. Für den Fall, dass ein Analyst oder eine ihm nahestehende Person sich einem Interessenkonflikt ausgesetzt sieht, ist es dem Analysten nicht erlaubt, an der Erstellung von Finanzanalysen betreffend des Emittenten beteiligt zu sein.
Die in der Finanzanalyse vertretenen Meinungen und Prognosen können sich ohne vorherige Ankündigung jederzeit ändern. Es steht im freien Ermessen von Bavest, Finanzanalysen zu aktualisieren. Eine Aktualisierungspflicht besteht nicht.
5. Vertragsbeendigung Sofern nichts anders vereinbart ist, läuft der Terminal-Nutzungsvertrag einschließlich kostenpflichtiger Leistungen für unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Getrennt hierzu gelten für die Nutzung der Bavest API die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bavest sowie die individuellen Unternehmensverträge mit den Geschäftskunden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Bavest liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde falsche Angaben bei der Registrierung gemacht hat, Inhalte ohne Zustimmung an Dritte weitergibt, Zahlungen einstellt und/oder sich der Nutzer für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung des Entgelts oder eines nicht unerheblichen Teils davon in Verzug befindet. Für den Fall einer außerordentlichen Kündigung bleibt die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen sowie die Rückforderung von etwaigen erteilten Prämien, Rabatten und ähnlichen Vorteilen ausdrücklich vorbehalten.
6. Zahlung
Für kostenpflichtige Funktionen bzw. Leistungen und Abonnements gilt das im Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Preis- und Leistungsverzeichnis, das auf der Plattform aufgeführt wird.Vertragsschlusses aktuelle Preis- und Leistungsverzeichnis, das auf der Plattform aufgeführt wird.
Das jeweilige Entgelt ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Zugang der Rechnung fällig. Die Zahlung kann grundsätzlich u.a. per Lastschrift, Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay oder Klarna erfolgen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt, soweit nicht abweichend geregelt, in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe Ltd. Bavest behält sich vor, bei bestimmten Leistungen oder Aktionen nur bestimmte Zahlweisen anzubieten.Mit der Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass ihm die Rechnung ausschließlich elektronisch zur Verfügung gestellt wird.
Bavest ist jederzeit berechtigt, die Preise für die Nutzung der Plattform, kostenpflichtige Funktionen bzw. Leistungen oder Abonnements anzupassen. Die Bekanntgabe der Preisanpassung erfolgt auf der Plattform.
7. Preisanpassungen
Bavest wird die auf der Grundlage des Vertrages mit dem Nutzer oder dem Unternehmen zu zahlenden Preise darüber hinaus nach billigem Ermessen der Entwicklung der Kosten anpassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Eine Preiserhöhung kommt dann in Betracht und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn sich z. B. die Kosten für die Datenverarbeitung in der Cloud oder das Training der intern programmierten künstlichen Intelligenz erhöhen oder absenken oder sonstige Änderungen der Preisstrukturen von Infrastruktur anderer Unternehmen, auf die Bavest baut oder rechtlichen Rahmenbedingungen zu einer veränderten Kostensituation führen. Bavest teilt etwaige Änderungen schriftlich in Form von E-Mails oder Post mit.
8. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten sowie zur Bereitstellung von Newslettern und Werbemitteln werden in der Datenschutzerklärung näher geregelt.
9. Haftungsbeschränkung
Bavest strebt hohe technologische Standards an, weist jedoch darauf hin, dass bei der genutzten Technologie (Hard- und Software) Fehler, die zu Schäden führen können, nicht auszuschließen sind. Insbesondere wird eine durchgehende Erreichbarkeit der Plattform und Telekommunikationsanlagen (inkl. E-Mail-Systemen) weder geschuldet noch garantiert.Für etwaige Schäden haftet Bavest bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer Erfüllungsgehilfen, unbeschränkt. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht“ genannt), beschränkt sich die Haftung von Bavest auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal aber auf die dreifache monatliche Nutzungsgebühr. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die keine wesentliche Nebenpflicht ist, haftet Bavest nicht. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Arglist, bei Übernahme einer Garantie sowie für die Haftung für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden.
10. Hinweis zur Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Für Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform gegenüber einem Verbraucher im Rahmen eines Vertragsabschlusses stehen, stellt die Europäische Kommission eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitschlichtung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter
https://www.ec.europa.eu/odr.
Wir weisen darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Bei Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform gegenüber einem Verbraucher im Rahmen eines Vertragsabschlusses stehen, weisen wir darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Schlussbestimmungen
Auf diese AGB findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts Anwendung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Nutzer nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Ist der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Unternehmenssitz von Bavest.
